Anfrage
der CDU-Fraktion

Notfallplan bei flächendeckendem Stromausfall und Gasmangellage

Zuletzt erklärte der Magistrat, dass er sich mit Hilfe eines „Arbeitskreises Energiekrise“
auf einen flächendeckenden Stromausfall und eine Gasmangellage vorbereitet. Mittlerweile
wurde auch eine „Besondere Aufbauorganisation Energiekrise“ eingerichtet. Unklar
bleibt bisher jedoch, welche Maßnahmen er in einem solchen Fall ergreifen wird, um die
Bevölkerung zu unterstützen und seine eigene Handlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wie sehen die konkreten Vorbereitungen auf einen flächendeckenden Stromausfall
und/oder eine Gasmangellage aus?

2. Welche Arbeitsbereiche wurden im Arbeitskreis identifiziert, die bei einem flächendeckenden
Stromausfall und/oder einer Gasmangellage prioritär aufrechtzuerhalten
sind?

3. Welche Inhalte haben die Handlungsanleitungen und Checklisten, welche für die
städtischen Ämter und Betriebe für den Fall eines Stromausfalls und/oder einer
Gasmangellage erarbeitet wurden?

4. Wie erfolgt die Kommunikation der Stadt mit der Bevölkerung im Falle eines flächendeckenden
Stromausfalls und/oder einer Gasmangellage?

Dr. Nils Kößler
Fraktionsvorsitzender

Antragstellerinnen und Antragsteller:
Stv. Martin-Benedikt Schäfer
Stv. Verena David
Stv. Dr. Albrecht Kochsiek
Stv. Sara Steinhardt
Stv. Dr. Sascha Vogel