Stadtpolizei: Frankfurt rund um die Uhr schützen!

CDU-Fraktion fordert personelle Verstärkung der Dienstgruppe „Task-Force“

04.01.2023 – Das ist einmalig in Deutschland: Auch nachts ist die Frankfurter Stadtpolizei für die Men-schen telefonisch und per Email erreichbar. Aber die Wartezeit bis zum Eintreffen der Einsatzkräfte ist in der Regel viel zu lang, wenn es etwa in den Nachtstunden zu einer Ruhestörung kommt. Der sicher-heitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin-Benedikt Schäfer, fordert die Koalition deshalb auf, die organisatorischen und personellen Voraussetzungen zu schaffen, um die Einsatzbereitschaft der Stadtpolizei ab 22 Uhr zu erhöhen. Mit einem Antrag will die CDU-Fraktion eine Verstärkung der hierfür zuständigen Task-Force erreichen, die auch nachts und am Wochenende alle Vollzugsaufgaben wahr-nimmt. „Erreichbarkeit rund um die Uhr muss sich auch vor Ort auswirken. Häufig berichten Bürgerin-nen und Bürger, dass sie nach einem Anruf bei der Stadtpolizei in den Nachtstunden lange auf das Eintreffen der Beamtinnen und Beamten warten müssen oder diese aufgrund der mangelhaften per-sonellen Ausstattung gar nicht erst kommen. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar. Bei akuten nächtli-chen Störungsfällen, zum Beispiel durch unzulässigen Lärm, ist ein schnelles und effizientes Einschrei-ten der Stadtpolizei erforderlich.“

Für Schäfer leistet die vom damaligen Sicherheitsdezernenten Boris Rhein (CDU) eingeführte Stadtpo-lizei einen elementaren Beitrag zur Sicherheit und Ordnung in Frankfurt. „Um den umfangreichen Auf-gaben etwa im Bereich Gefahrenabwehr gerecht zu werden, ist eine gute Erreichbarkeit und schnelle Präsenz rund um die Uhr äußerst wichtig. Ohne zusätzliche personelle Kapazitäten jedoch bringt die Sicherheits-Hotline 212-44044 nur wenig. Es müssen mehr Stadtpolizisten zur Verfügung stehen!“, so Schäfer. Für den Stadtverordneten steht außer Frage, dass Sicherheitsdezernentin Annette Rinn (FDP) das Problem dringend anpacken muss: „Die Frankfurterinnen und Frankfurter benötigen eine Stadt-polizei, die rund um die Uhr für Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung sorgt, sowohl im Innenstadtbe-reich als auch in den übrigen Stadtteilen.“