Post aus dem Römer 4|2021

Frankfurt am Main, 06. Mai 2021 - Die neueste Ausgabe der Post aus dem Römer.

Unsere Themen im Überblick

Tatkräftig, weiblicher und jünger – wir machen uns an die Arbeit!

Als neue CDU-Fraktion verfügen wir über 20 Mandate in der am 14. März 2021 gewählten Stadtverordnetenversammlung. In der konstituierenden Fraktionssitzung Ende März wurde unser bisheriger Fraktionsvorsitzender Dr. Nils Kößler in einer geheimen Wahl einstimmig wiedergewählt.

Er ist seit 2011 Stadtverordneter und wurde 2019 Fraktionsvorsitzender. Er ist gebürtiger Frankfurter und 43 Jahre alt. Aufgewachsen im Stadtteil Ginnheim, gehört er dort auch heute noch aktiv der Freiwilligen Feuerwehr an. Beruflich war er ab 2006 zunächst zwölf Jahre als Richter tätig.

Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Christiane Loizides und Stephan Siegler gewählt, die beide auch der letzten Stadtverordnetenversammlung angehört haben. Als Beisitzer komplettieren den Fraktionsvorstand Sabine Fischer, Susanne Serke, Ulf Homeyer, Robert Lange und Yannick Schwander.

Wahlen zum Präsidium des Stadtparlaments

Am 22. April 2021 kam die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung zu ihrer ersten und konstituierenden Sitzung zusammen. Zu den ersten Aufgaben des neuen Stadtparlamentes gehört es in jeder Wahlperiode, ein Präsidium zu wählen, das für die unparteiische Leitung der Sitzungen sorgt.

Für die CDU-Fraktion gehören dem Präsidium zukünftig Claudia Korenke als stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin, Robert Lange als Schriftführer und Sabine Fischer als Beisitzerin an. Korenke wird in den Plenarsitzungen in Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner (Grüne) die Sitzungsleitung ausüben und das Stadtparlament auch bei Außenterminen repräsentieren. Fischer und Lange unterstützen die Sitzungsleitung zum Beispiel bei der Aufnahme von Wortmeldungen oder der Erfassung von Redezeiten.

Claudia Korenke wurde 1952 in Berlin geboren und ist seit 1990 CDU-Mitglied. Sie war früher als Journalistin tätig und wurde in diesem Jahr zum ersten Mal als Stadtverordnete in den Frankfurter Römer gewählt.

Sabine Fischer, 1959 in Siegen geboren, arbeitet als Schulleiterin in Frankfurt und ist seit 2011 Stadtverordnete der CDU-Fraktion. Fischer gehört zusätzlich dem Ortsbeirat 4 (Bornheim, Ostend) an.

Robert Lange, 1961 geboren, gehört seit 1981 dem Ortsbeirat 10 (Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim) an und ist dort seit 2006 Vorsteher. Er war bereits von 2001 bis 2006 Stadtverordneter und gehört dem Stadtparlament seit 2009 er erneut an.

"Die Demokratie braucht und fordert aktive Bürgerinnen und Bürger, die sich an der Gestaltung des Gemeinwohls beteiligen."

Unsere Stadtverordnete Christiane Loizides leitete als Alterspräsidentin des neu gewählten Parlaments die erste Stadtverordnetenversammlung bis zur Wahl eines neuen Präsidiums. Lesen Sie hier einen Auszug aus ihrer eindrucksvollen Rede:

Es war noch nie meine Lieblingsbeschäftigung, unter Berufung auf mein Alter von mir hören zu lassen! Heute allerdings, ist es mir eine Ehre, Sie in der Funktion der Alterspräsidentin nach Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Frankfurter Stadtparlaments der XIX. Wahlperiode durch Herrn Oberbürgermeister nunmehr als Kolleginnen und Kollegen für die nächsten fünf Jahre begrüßen zu dürfen!

Bevor ich zur Feststellung der Beschlussfähigkeit komme, darf ich einige persönliche Worte an Sie richten. Von dieser parlamentarischen Gepflogenheit mache ich gerne Gebrauch.

Wir alle haben einen ungewöhnlichen Wahlkampf hinter uns, der teilweise, sozusagen, „neu gedacht“ werden musste. Vieles hat sich verändert, heute auch die Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung. Sie ist jünger und weiblicher geworden. Neue Kreativität und neue Impulse stehen zu erwarten! Für mich steht dabei die Konstruktivität aller, vor allem bei den zu erwartenden divergierenden Meinungen im Vordergrund. Alter, Geschlecht und Couleur sollten grundsätzlich nicht ausschlaggebend sein.

Fußgängerfreundliche Überwege sinnvoll bauen!

Unseren ersten Antrag der neuen Wahlperiode widmeten wir einem Dauerthema in Frankfurt – dem Verkehr. Für die barrierefreie Querung der U-Bahnstrecke an der Kreuzung Am Dornbusch/Marbachweg wurde vom Verkehrsdezernat nun eine Bau- und Finanzierungsplanung vorgelegt, nach der die Bauarbeiten am Sinaipark zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden sollen. Unsinnig, wie unser Fraktionsvorsitzender Dr. Nils Kößler findet. Er fordert daher: „Die Bauarbeiten müssen gleichzeitig durchgeführt werden. Denn so braucht für beide Baustellen nur ein einziges Mal der U-Bahn-Verkehr unterbrochen und ein Schienenersatzverkehr eingerichtet zu werden.“ Das spare nicht nur Kosten von einer halben Million Euro, sondern sei dazu noch kundenfreundlich. Einen entsprechenden Antrag dazu haben wir jetzt im Stadtparlament vorgelegt.

Liebe Leserinnen und Leser,

die Kommunalwahl hat die Sitze im Stadtparlament neu verteilt und die CDU ist mit 21,9 Prozent die zweitstärkste Kraft geworden. Als CDU-Fraktion setzen wir uns daher in der neuen Wahlperiode aus 20 Stadtverordneten zusammen.

Mit einem Frauenanteil von 45 Prozent sind wir deutlich weiblicher geworden. Elf unserer 20 Stadtverordneten sind neu im Stadtparlament und bringen fast alle bereits solide Erfahrungen aus der wichtigen Stadtteilarbeit in den Ortsbeiräten mit in den Römer. Fünf Stadtverordnete in unseren Reihen haben ihre Wurzeln auch in anderen Ländern und Kulturen. Die Voraussetzungen für eine breit verankerte, bürgernahe CDU-Politik in Frankfurt sind also bestens. Wir können Großstadt! Und jetzt gehen wir für die Menschen in dieser Stadt gemeinsam an die Arbeit!

Viele Grüße aus dem Römer
Ihre CDU-Fraktion Frankfurt